AGB

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen der Forjahn und Jahn GbR

Stand Juni 2013

§ 1 Allgemein

  1. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Forjahn und Jahn GbR und dem Fachhandel (nachfolgend „Käufer“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen Ihrerseits erkennen wir nicht an. Ausnahmen müssen schriftlich von der Forjahn und Jahn GbR bestätigt werden.
  2. Wir sind berechtigt, die AGB jederzeit zu ergänzen, abzuändern oder zu löschen.

§ 2 Erfüllungsort und Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Karlsruhe.
  2. Gerichtsstand für beide Teile ist Karlsruhe.

§ 3 Lieferung und Abnahme

  1. Die Lieferung der Ware erfolgt ab Werk oder Auslieferungslager auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
  2. Soll die Ware in Spezialverpackungen geliefert werden, muss dies vom Käufer beantragt und von der Forjahn und Jahn GbR schriftlich bestätigt werden. Verpackungskosten bei Spezialverpackungen werden vom Käufer getragen.
  3. Alle Verkäufe werden nur zu bestimmten Mengen, Artikeln und festen Preisen abgeschlossen. Hieran sind beide Parteien gebunden.
  4. Der Liefertermin wird schriftlich vereinbart (Kalenderwoche). Nach Ablauf der Lieferfrist wird ohne Erklärung eine Nachlieferungsfrist von 10 Tagen in Lauf gesetzt. Nach Ablauf der Nachlieferungsfrist hat der Käufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
  5. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Käufer die zusätzlichen Steuern und Zölle.
  6. Kommissionsgeschäfte werden nicht getätigt. Ausnahmen müssen vertraglich geregelt werden.
  7. Wenn infolge des Verschuldens des Käufers die Abnahme nicht rechtzeitig erfolgt, so steht der Forjahn und Jahn GbR das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von 10 Tagen entweder eine Rückstandsrechnung auszustellen, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus Warenlieferungen aus der gesamten Geschäftsverbindung, einschließlich Nebenforderungen, Versandkosten und Schadensersatzansprüchen, Eigentum der Forjahn und Jahn GbR.
  2. Der Käufer darf die Ware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb veräußern.
  3. Internet-Veröffentlichungen, Bewerbungen, Fotos und Texte über die Ware und Firma der Forjahn und Jahn GbR müssen von der Forjahn und Jahn GbR schriftlich freigegeben werden. Ausgenommen sind hiervon die zur Veröffentlichung freigegebenen, unveränderten Pressemitteilungen, Fotos und Texte der Forjahn und Jahn GbR, die über den Internetauftritt www.jahnforjahn.de heruntergeladen werden können.

§ 5 Produkte

  1. Die Ware wird in limitierten Editionen mit teilweise geringen Stückzahlen angeboten. Deshalb besteht kein Anspruch des Käufers auf die Lieferung der bestellten Ware in der bestellten Stückzahl. Die Forjahn und Jahn GbR informiert nach Bestellung den Käufer über die Verfügbarkeit der Ware und stellt eine Auftragsbestätigung über die nummerierten Editionen aus. Nach Maßgabe des Käufers reduziert sich die Bestellung auf die lieferbare Menge der bestellten Edition oder wird durch Lieferung von Ware anderer, gleichwertiger und verfügbarer Editionen ergänzt.
  2. Die Marke(n) der Forjahn und Jahn GbR, geschäftliche Bezeichnungen, Designs, Produkte und Inhalte der Website sind urheberrechtlich geschützt. Modifikationen, Reproduktionen und Nachahmungen jeglicher Art sind untersagt.

§ 6 Zahlung

  1. Falls nicht anders vereinbart erfolgt die Auslieferung auf Vorkasse. Nach Bestelleingang erstellt die Forjahn und Jahn GbR eine Rechnung über die bestellten und lieferbaren Waren. Nach vollständigem Zahlungseingang wird die Ware zum vereinbarten Liefertermin geliefert.
  2. Wurde ausnahmsweise Lieferung gegen Rechnung vereinbart, so wird die Rechnung zum Tag der Lieferung ausgestellt. Die Zahlungsbedingungen sind 14 Tage rein netto. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden Verzugszinsen berechnet, die 8% über dem Basiszinssatz liegen. Tritt der Zahlungsverzug ein, so gehen die durch den Verkauf der Ware von der Forjahn und Jahn GbR erzielten Erlöse auf die Forjahn und Jahn GbR über, und zwar bis zur vollen Höhe der Forderungen aus dem Geschäftsverhältnis zum Käufer.
  3. Bis zur vollständigen Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Zinsen ist die Forjahn und Jahn GbR zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufenden Vertrag mit dem Käufer verpflichtet.

§ 7 Warenrückgabe

  1. Die Ware, die von der Forjahn und Jahn GbR vertrieben werden, bestehen zum Teil aus recycelten Materialien oder aus Materialien zweiter Wahl. Dementsprechend kann es zu Unregelmäßigkeiten bei der Materialbeschaffenheit und den Farben kommen. Dies stellt keinen Mangel dar.
  2. Kleine handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Ware behalten wir uns vor.
  3. Die Ware ist unverzüglich nach Anlieferung auf Mangelhaftigkeit oder Mengendifferenzen zu prüfen.
  4. Beanstandungen müssen sofort, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich vorgebracht werden. Versäumt der Käufer die rechtzeitige Untersuchung/Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt und die Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruches ist ausgeschlossen.
  5. Rücksendungen sind nur mit Einverständnis der Forjahn und Jahn GbR möglich. Die anfallenden Sendungskosten, sowie Zölle und Steuern trägt der Käufer. Lediglich der Verkaufspreis wird zurückerstattet.

§ 8 Schlussbestimmungen

  1. Alle Änderungen, Ergänzungen oder Sondervereinbarungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Forjahn und Jahn GbR müssen schriftlich erfolgen.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil.
  4. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, nach Wahl von der Forjahn und Jahn GbR als Referenzkunde namentlich auf den Websites der Forjahn und Jahn GbR oder im Rahmen von Werbemaßnahmen der Forjahn und Jahn GbR genannt zu werden.
  5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.

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